BREAKING: Bundesinnenministerium verbietet rechtsextremistische Compact-Magazin GmbH
Bundesinnenministerin Nancy Faeser greift hart durch
Das Bundesinnenministerium hat am heutigen Freitag (16. Juli 2024) die rechtsextremistische COMPACT-Magazin GmbH sowie die CONSPECT. WEB mit sofortiger Wirkung verboten.
"Zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene"
"Das Compact-Magazin war als zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene bekannt und wurde lange vom Verfassungsschutz beobachtet", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser. "Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten."
Das Ministerium wirft der Compact-Magazin GmbH vor, "gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet" zu sein. Die Magazine und Websites hätten "hasserfüllte und antisemitische Inhalte" verbreitet und "zur Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts beigetragen".
Das Verbot ist ein deutliches Signal des Bundesinnenministeriums gegen Rechtsextremismus in Deutschland. Es folgt auf eine Reihe von Maßnahmen gegen rechtsextremistische Gruppen und Einzelpersonen in den letzten Monaten.
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